§1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen, die die Jürgen Meinicke GmbH – im folgenden Meinicke-Eisleben.de genannt – für den Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§2 Vertragsschluss
Die Angebote auf Meinicke-Eisleben.de im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Meinicke-Eisleben.de Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet (www.meinicke-eisleben.de), via Email (info@meinicke-eisleben.de), per Fax 03475-71 79 66 oder per Telefon 03475-69 55 43 gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Meinicke-Eisleben.de passiert hat. Wenn Sie eine Bestellung bei Meinicke-Eisleben.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen. Das Angebot von Meinicke-Eisleben.de richtet sich primär an Endverbraucher. Meinicke-Eisleben.de behält sich daher vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht haushaltsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.

§3 Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse in Deutschland. Die Lieferung erfolgt in der jeweils am bestellten Produkt ausgewiesenen Lieferzeit. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit sie für den Käufer keinen wesentlichen Nachteil darstellen. Die Lieferung erfolgt ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden angegebene Adresse.

§4 Versandkosten
Die Lieferung erfolgt gegen eine jeweils am entsprechenden Produkt gesondert ausgezeichnete Versandkostenpauschale.

§5 Preise
Alle genannten Preise, auch für Versand, enthalten die aktuell jeweils gültige gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.meinicke-eisleben.de, werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gem. § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung.

§6 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung und bei Lieferung von Waren erst dann, wenn Sie die Ware erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Jürgen Meinicke GmbH, Alleebreite 15a, D-06295 Lutherstadt Eisleben, Telefaxnummer: 03475-69 55 43, Email: info@meinicke-eisleben.de.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Sie werden als Käufer gebeten, die Rücksendung mit uns abzusprechen, um eine schnelle und reibungslose Abwicklung zu ermöglichen. Wir organisieren dann eine für Sie bequeme und kostenlose Abholung durch einen Spediteur oder einen Paketdienst. Dies geschieht unter der Voraussetzung, dass eine transportgerechte Verpackung gemäß den Verpackungsleitlinien des Spediteurs oder Paketdienstes gewährleistet ist. Bitte beachten Sie, dass die Abholung durch einen von Meinicke-Eisleben.de beauftragten Spediteur oder Paketdienst keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts, sondern ein zusätzlicher Service von Meinicke-Eisleben.de ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

a) Sie haben auch bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie das Gerät erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.

b) Ein Widerrufsrecht nach § 5 besteht nicht in den folgenden Fällen:

• bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

• in den sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

§7 Zahlung
Zur Bezahlung bietet Meinicke-Eisleben.de grundsätzlich die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme (ohne zusätzliche Nachnahmegebühr) oder Vorauskasse. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. evtl. anfallender Versandkosten innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto von Meinicke-Eisleben.de zu überweisen.

§8 Rücktritt
Da sich das Angebot von Meinicke-Eisleben.de primär an Endverbraucher richtet und nicht für den Wiederverkauf bestimmt ist, behält sich Meinicke-Eisleben.de ein Rücktrittsrecht vor für den Fall, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Dies wird vermutet, wenn ein Unternehmer Waren in nicht haushaltsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Unternehmer steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen. Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 ein Geldeingang auf dem in der Bestellbestätigung angegebenen Konto bei Meinicke-Eisleben.de zu verzeichnen, so hat Meinicke-Eisleben.de das Recht, vom Vertrag 4 Wochen ab Kenntnis zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen und wird nicht innerhalb von 7 Werktagen eine Zustellung des Paketes ermöglicht oder verweigert der Kunde die Annahme des Paketes, so hat Meinicke-Eisleben.de das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

§9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Meinicke-Eisleben.de. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Meinicke-Eisleben.de nicht zulässig.

§10 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich mit Meinicke-Eisleben.de Kontakt über die Hotline 03475-71 79 66 oder auf sonstige Weise (Email/Fax/Post) aufzunehmen, damit mit Meinicke-Eisleben.de etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – unverzüglich nach Entdecken an Meinicke-Eisleben.de zu melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.

§11. Gewährleistung:
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Endverbraucher erhalten 2 Jahre Gewährleistung. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl:
Mängelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.

§12 Haftung
a) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Meinicke-Eisleben.de lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Meinicke-Eisleben.de oder Erfüllungsgehilfen von Meinicke-Eisleben.de beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung, sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. b) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Meinicke-Eisleben.de auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. c) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Meinicke-Eisleben.de haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufsveranstaltung, auf die Meinicke-Eisleben.de keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

§13 Änderungen, Irrtümer, Fehler und Verfügbarkeit
Unwesentliche Änderungen, Irrtümer und Fehler gegenüber Abbildungen und Angaben sind vorbehalten. Form- und Farbgebung, sowie Eigenschaften können durch technischen Fortschritt bedingt von der Angebotsdarstellung abweichen. Sollte ein Artikel nicht in der gewünschten, Modellvariante, Farbe o.ä. lieferbar sein, werden wir mit den Kunden Kontakt aufnehmen und nach Rücksprache ein Alternativmodell liefern oder ggf. eine Nachlieferung abwarten.

§14 Datenschutz
Meinicke-Eisleben.de weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von Meinicke-Eisleben.de zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Daten können im Falle von Finanzierungen zum Zweck von Bonitätsprüfungen auch an beauftragte und gemäß § 11 BDSG sorgfältig ausgesuchte Partner von Meinicke-Eisleben.de übermittelt werden.

§15 Sonstiges
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Lutherstadt Eisleben ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Es gilt deutsches Recht.